Mit der Schleierfahndung zum Erfolg

Die Schleierfahndung ist ein oft diskutiertes Thema, wie auch hier nachgelesen werden kann. Der Artikel versucht, das Thema näher zu erläutern.

Schleierfahndung – Grundlagen

Die Schleierfahndung selbst erfolgt nicht gegen eine bestimmte Person oder Gruppe von Personen. Allerdings werden die Ermittlungen verdeckt durchgeführt. Daher kommt auch der Name „Schleierfahndung“. Die Kontrollen selbst führt die jeweilige Polizei eines Landes durch. Die Bundespolizei darf im ganzen Bundesgebiet eine entscprechende Schleierfahndung durchführen. Auch der Zoll führt bei Bedarf eine entsprechende verdeckte Fahndung durch, so zum Beispiel, um Schwarzgeldtransporte in Steuerparadiese aufzudecken. Je nach Bundesland unterscheiden sich die Kompetenzen im Hinblick auf die Bedingungen und erlaubten Handlungen.

Schleierfahndung und Kompetenzen

In allen Bundesländern der Bundesrepublik Deutschland ist im Rahmen der verschleierten Fahndung die Feststellung der Identität zulässig. Daneben sind in einigen Bundesländern (z.B. Schleswig-Holstein, Saarland, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Hamburg, Brandenburg) die Inaugenscheinnahme mitgeführter Sachen erlaubt. Die Polizei der Bundesländer Bayern, Hamburg, Sachsen und Thüringen kann die mitgeführten Sachen durchsuchen. Die Durchsuchung der Person selbst wird lediglich in den Bundesländern Thüringen und Bayern gewährt. In einzelnen Bundesländer ist ebenfalls die Inaugenscheinnahme mitgeführter Fahrzeuge möglich.

Verschleierte Fahndung im Rahmen der Europäischen Union

Schleierfahndung Durch die sogenannten Dublin- und Schengenabkommen sind nahezu die EU-inneren Grenzkontrollen komplett weggefallen. Unter diesem Gesichtspunkt wird verstärkt auf die Schleierfahndung sowohl als Ersatz für die wegfallenden Grenzkontrollen zwischen EU-Staaten aber auch an den Außengrenzen der Europäischen Union gesetzt. Mehrere Institutionen wie die EU-Kommission sehen die verschleierte Fahndung als kritisch. Zum einen, weil eben dahinter verdeckte Grenzkontrollen vermutet werden und die Aktionen im Zusammenhang mit der Fahndung auch der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache Frontex indirekt Konkurrenz macht.

Ausblick

Die verdeckte Fahndung wird als problematisch angesehen, da je nach Aussehen oder Geschlecht bestimmte Personengruppen kontrolliert werden. Dieses wird als Verletzung des Artikels 1 des Grundgesetzes angesehen. Ebenfalls hat der Europäische Gerichtshof die Rechte bei der Fahndung eingeschränkt. Wie ersichtlich ist, wird es immer bei einer Gradwanderung bleiben zwischen Sicherheit auf der einen und Freiheit auf der anderen Seite. Wenn Sie Anregungen oder Anmerkunden haben, so schreiben Sie uns einfach. Falls Sie das Gefühl haben, dass Sie ausspioniert oder betrogen werden, so können Sie sich jederzeit an die Detektive der DETEK AG wenden. Hier wird es auch für Ihre Angelegenheit eine Lösung geben.

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